Recherchieren Sie in der verkehrsrechtlichen Rechtsprechung seit 1951.
Meldungen
Verkehrsrecht
03.10.2025
OLG Köln behandelt das Tippen auf Display von E-Zigarette am Steuer wie Handynutzung
Darf man am Steuer eine E-Zigarette über ein Touch-Display bedienen? Oder ist dies der Nutzung eines Handys gleichzusetzen – mit einem Bußgeld als Folge? Über diese Fragen hat das OLG Köln in einem aktuellen Beschluss entschieden.
mehr …
Darf man am Steuer eine E-Zigarette über ein Touch-Display bedienen? Oder ist dies der Nutzung eines Handys gleichzusetzen – mit einem Bußgeld als Folge? Über diese Fragen hat das OLG Köln in einem aktuellen Beschluss entschieden.
mehr …
Grundrechte und Straßenverkehrsrecht
24.09.2025
VG Hannover: Klage gegen Ampelsymbole mit gleichgeschlechtlichen Pärchen gescheitert
Fußgängerampeln, die nicht nur das klassische Ampelmännchen, sondern auch Pärchen in unterschiedlichen Konstellationen (Mann-Frau, Frau-Frau, Mann-Mann) zeigen, sind inzwischen weit verbreitet. Nun musste das VG Hannover über eine Klage entscheiden, die sich gegen die Darstellungen gleichgeschlechtlicher Paare gerichtet hat.
mehr …
Fußgängerampeln, die nicht nur das klassische Ampelmännchen, sondern auch Pärchen in unterschiedlichen Konstellationen (Mann-Frau, Frau-Frau, Mann-Mann) zeigen, sind inzwischen weit verbreitet. Nun musste das VG Hannover über eine Klage entscheiden, die sich gegen die Darstellungen gleichgeschlechtlicher Paare gerichtet hat.
mehr …
Umbenennung einer Straße
27.08.2025
Neue Aufregung um Berliner „Mohrenstraße“
Die „Mohrenstraße“ in Berlin-Mitte ist – nach mancher Verwirrung – schließlich doch noch am 23.08.2025 feierlich in „Anton-Wilhelm-Amo-Straße“ umbenannt worden. Grundlage dafür war ein Beschluss des OVG Berlin-Brandenburg vom Vortag in drei Parallelverfahren.
mehr …
Die „Mohrenstraße“ in Berlin-Mitte ist – nach mancher Verwirrung – schließlich doch noch am 23.08.2025 feierlich in „Anton-Wilhelm-Amo-Straße“ umbenannt worden. Grundlage dafür war ein Beschluss des OVG Berlin-Brandenburg vom Vortag in drei Parallelverfahren.
mehr …
Weitere Meldungen