Recherchieren Sie in der verkehrsrechtlichen Rechtsprechung seit 1951.
Meldungen
Umbenennung einer Straße
27.08.2025
Neue Aufregung um Berliner „Mohrenstraße“
Die „Mohrenstraße“ in Berlin-Mitte ist – nach mancher Verwirrung – schließlich doch noch am 23.08.2025 feierlich in „Anton-Wilhelm-Amo-Straße“ umbenannt worden. Grundlage dafür war ein Beschluss des OVG Berlin-Brandenburg vom Vortag in drei Parallelverfahren.
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Die „Mohrenstraße“ in Berlin-Mitte ist – nach mancher Verwirrung – schließlich doch noch am 23.08.2025 feierlich in „Anton-Wilhelm-Amo-Straße“ umbenannt worden. Grundlage dafür war ein Beschluss des OVG Berlin-Brandenburg vom Vortag in drei Parallelverfahren.
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Kaufvertrag über Oldtimer
29.07.2025
BGH: Note des Verkäufers zum Zustand eines Fahrzeugs ist Beschaffenheitsangabe
Der BGH hat klargestellt, dass – entgegen der Auffassung der Vorinstanzen – eine Beschaffenheitsangabe vorliegt, wenn der Verkäufer beim Verkauf seines Oldtimers den Zustand seines Fahrzeugs mit einer Note bewertet.
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Der BGH hat klargestellt, dass – entgegen der Auffassung der Vorinstanzen – eine Beschaffenheitsangabe vorliegt, wenn der Verkäufer beim Verkauf seines Oldtimers den Zustand seines Fahrzeugs mit einer Note bewertet.
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Berliner „Mohrenstraße“ umbenannt
18.07.2025
Umbenennung der „Mohrenstraße“ in „Anton-Wilhelm-Amo-Straße“ rechtskräftig
Der Name „Mohrenstraße“ im Bezirk Berlin-Mitte erhitzt die Gemüter schon lange. Nachdem das Bezirksamt die Straße in die „Anton-Wilhelm-Amo-Straße“ umbenannte, hatte eine Klage hiergegen vor dem VG Berlin keinen Erfolg. Nun musste das OVG Berlin-Brandenburg über die Zulassung der Berufung gegen das erstinstanzliche Urteil entscheiden.
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Der Name „Mohrenstraße“ im Bezirk Berlin-Mitte erhitzt die Gemüter schon lange. Nachdem das Bezirksamt die Straße in die „Anton-Wilhelm-Amo-Straße“ umbenannte, hatte eine Klage hiergegen vor dem VG Berlin keinen Erfolg. Nun musste das OVG Berlin-Brandenburg über die Zulassung der Berufung gegen das erstinstanzliche Urteil entscheiden.
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