Meldungen

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Fahrverbote in deutschen Städten ausnahmsweise möglich 
27.02.2018

BVerwG: Weg grundsätzlich frei für Dieselfahrverbote

Stickstoffdioxid-Grenzwerte werden in deutschen Ballungsräumen seit Jahren erheblich überschritten. Als Hauptverursacher gelten Dieselfahrzeuge. Nachdem die Verwaltungsgerichte in Düsseldorf und Stuttgart Fahrverbote für Dieselautos für möglich hielten, hat nun das Bundesverwaltungsgericht hierüber entschieden. mehr …
Stickstoffdioxid-Grenzwerte werden in deutschen Ballungsräumen seit Jahren erheblich überschritten. Als Hauptverursacher gelten Dieselfahrzeuge. Nachdem die Verwaltungsgerichte in Düsseldorf und Stuttgart Fahrverbote für Dieselautos für möglich hielten, hat nun das Bundesverwaltungsgericht hierüber entschieden. mehr …

Illegale Autorennen 
10.01.2018

Kammergericht: Illegales Rennen setzt keine Höchstgeschwindigkeiten voraus

Dass illegale Autorennen im Straßenverkehr äußerst gefährlich sind, steht außer Frage. Doch wann liegt ein illegales Rennen vor? Hierzu hat sich das Kammergericht (KG) in Berlin nach seiner Entscheidung vom April 2017, in der es ein illegales Rennen verneinte, erneut geäußert. mehr …
Dass illegale Autorennen im Straßenverkehr äußerst gefährlich sind, steht außer Frage. Doch wann liegt ein illegales Rennen vor? Hierzu hat sich das Kammergericht (KG) in Berlin nach seiner Entscheidung vom April 2017, in der es ein illegales Rennen verneinte, erneut geäußert. mehr …

Rückschau zum Verkehrsrecht 
02.01.2018

2017 im Rückspiegel: Die interessantesten Gerichtsentscheidungen im Verkehrsrecht

Das Jahr 2017 hat einige aufregende Entscheidungen im Verkehrsrecht gebracht. Zum ersten Mal hat das LG Berlin zwei Raser wegen Mordes verurteilt. Heftige Diskussionen gab es auch um einen Internetpranger für Autofahrer und um die Fahreignung von sogenannten Reichsbürgern. mehr …
Das Jahr 2017 hat einige aufregende Entscheidungen im Verkehrsrecht gebracht. Zum ersten Mal hat das LG Berlin zwei Raser wegen Mordes verurteilt. Heftige Diskussionen gab es auch um einen Internetpranger für Autofahrer und um die Fahreignung von sogenannten Reichsbürgern. mehr …

Haftung 
22.12.2017

OLG Frankfurt: Betreiber von Autowaschanlage haftet nur bei Verschulden

Grundsätzlich ist der Betreiber einer Waschstraße gegenüber seinen Kunden nur verantwortlich, soweit den Betreiber ein Verschulden trifft. In einem aktuellen Urteil hat das OLG Frankfurt a.M. nun darüber entschieden, inwieweit der Betreiber für einen defekten Sensor haftet. mehr …
Grundsätzlich ist der Betreiber einer Waschstraße gegenüber seinen Kunden nur verantwortlich, soweit den Betreiber ein Verschulden trifft. In einem aktuellen Urteil hat das OLG Frankfurt a.M. nun darüber entschieden, inwieweit der Betreiber für einen defekten Sensor haftet. mehr …